Rechtsprechung
| FG Rheinland-Pfalz, 28.05.2004 - 5 K 2618/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Aufhebung eines Verwaltungsakts zur Sachaufklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 2004, 1627
Wird zitiert von ...
- FG Niedersachsen, 28.11.2012 - 2 K 240/12
Anspruch auf Kindergeld auf Grund einer Drogentherapie im Jugendstrafvollzug
Dass die gegenwärtige Drogensucht hierfür ausreichen könnte (…vgl. zu den diesbezüglichen Erfordernissen BFH-Beschluss vom 30. November 2005, III B 117/05, BFH/NV 2006, 540ff.; FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Mai 2004, 5 K 2618/03, EFG 2004, 1627f.; FG Hamburg, Urteil vom 5. August 2008, 3 K 117/07, EFG 2010, 1052ff.), ist aus der beigezogenen Kindergeldakte und den bisher vorgelegten weiteren Unterlagen, die allesamt nicht von einem Arzt stammen oder die Anerkennung als Schwerbehinderten umfassen (…vgl. zu diesen Nachweiskriterien Loschelder, a.a.O., Rz. 39, DA-FamEStG 63.3.6.2 Abs. 1), nicht ersichtlich.